Allgemeine Verkaufsbedingungen für die Online-Lernplattform „Pveil“

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AVB) gelten für alle über die Lernplattform geschlossenen Verträge zwischen

	Fabrice Buchheim
Anschrift:	Pfalzgrafenstr. 44 42119 Wuppertal Deutschland
Telefon:	+ 49 202/6957600
E-Mail:	administrator@pveil.de
Internet:	www.pveil.de

und Ihnen als unseren Kunden.

1.2 Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.

1.3 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AVB.

1.4 Wir sind zur Änderungen der Leistungsbeschreibung oder der AVB und sonstiger Bedingungen berechtigt. Wir werden diese Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen, wenn nach Vertragsschluss unvorhersehbare Änderungen eingetreten sind oder Lücken offenbart werden, wodurch das Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung erheblich gestört wird. Änderungen der AVB werden Ihnen mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn Sie nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich oder per E-Mail widersprochen haben und wir Sie auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen haben. Im Übrigen bedürfen Änderungen Ihrer Zustimmung.

1.5 Abweichende Bedingungen von Ihnen akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1 Wir betreiben ein umfangreiches Online-Lernportal mit digitalen Lerninhalten für angehende Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker über das Sie sich auf die Heilpraktikerprüfung durch effektives und interaktives Lernen vorbereiten können und Ihre Erfahrungen mit anderen Nutzern austauschen können.

2.2 Für Sie wird durch das strukturiert aufgearbeitete Wissen sowie die enthaltenen Techniken und Funktionen der Lernwerkzeuge das Lernen des prüfungsrelevanten Stoffes enorm erleichtert. Die Chancen zur erfolgreichen Ablegung der Heilpraktikerprüfung werden z.B. durch die regelmäßige Teilnahme an Multiple-Choice-Tests und deren Wiederholungen erhöht. Die von uns besonders aufgearbeiteten und angebotenen Lernmaterialien zielen darauf ab, Ihnen einen zielgerichteten Lernzuwachs bezogen auf die jeweiligen angebotenen Inhalte zu vermitteln.

2.3 Die angebotenen Tests und Lernmaterialien sowie deren Inhalte erheben dabei keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit der Inhalte. Es besteht gegenüber uns kein Rechtsanspruch auf das Bestehen von Prüfungen auf Grund der Nutzung und Teilnahme an den von uns angebotenen Lernwerkzeugen, - materialien und Tests.

2.4 Sie können zur Nutzung des Angebotes unter der Lernplattform eine Einzellizenz für drei Monate, sechs Monate oder ein monatliches Abonnement mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten erwerben. Als Schule können Sie eine Schullizenz als monatliches Abonnement mit einer Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten erwerben.

§ 3 Registrierung

3.1 Um kostenpflichte Angebote unserer Webseite in Anspruch zu nehmen, müssen Sie sich als Nutzer unter einer Einzellizenz oder Schullizenz registrieren.

3.2 Das Anlegen eines Benutzerkontos erfolgt unter Eingabe einer E-Mail-Adresse und eines selbst zu wählenden Passwortes. Sie müssen die Pflichtfelder bei der Registrierung ausfüllen („Registrierungsdaten“) und der Geltung dieser AVB, den allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung zustimmen.
Für die Registrierung einer Schullizenz muss die entsprechende Schule inkl. Rechtsform sowie deren rechtlicher/gesetzlicher Vertreter angegeben werden. Nachdem Sie das Registrierungsformular ausgefüllt und abgesendet haben, erhalten Sie eine E-Mail. In dieser ist ein Link enthalten, über den die Registrierung abgeschlossen werden muss (Double Opt-In-Verfahren). Dieser Link ist 24h gültig und wird bei Nichtnutzung gelöscht.

3.3 Unter der Schullizenz können sich interne Schüler/-innen der registrierten Schule ein eigenes Benutzerkonto (Vorname, Name, PLZ, Stadt, E-Mailadresse, Benutzername und vorläufiges Passwort) von der Schule errichten lassen.
Die internen Schüler/-innen müssen bei der erstmaligen Anmeldung in ihrem Benutzerkonto ein neues Passwort vergeben und den Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung zustimmen.
Die Schule kann wählen, ob der Account der internen Schülerin/des internen Schülers sofort nach der Registrierung freigeschaltet werden soll, erst ab einem bestimmten Datum oder erstmal gar nicht. Sofort nach der Freischaltung fällt die Lizenzgebühr gemäß der Preisliste an. Die Lizenzgebühr entfällt erst am Tag, nachdem das Benutzerkonto/der Account des internen Schülers gesperrt wurde.
Für den gesamten Zeitraum der bestehenden Registrierung fällt mithin pro Tag eine Lizenzgebühr an, dies unabhängig von der tatsächlichen Nutzung des Accounts durch den/die internen Schüler/-innen. Die Sperrung des Accounts der internen Schülerlizenz kann jederzeit durch die Schule unter ihrem Account erfolgen. Ebenfalls kann der Account für die interne Schülerlizenz jederzeit nach Sperrung wieder durch die Schule aktiviert werden, wodurch erneut die Lizenzgebühr entsprechend der Preisliste entsteht. Vertragspartner bei der Registrierung einer internen Schullizenz die unter der Schullizenz erfolgt, ist ausschließlich die Schule und nicht deren interner Schüler/-innen. Mit Erlöschen der Schullizenz erlöschen automatisch alle darunter registrierten internen Schullizenzen.

3.4 Bei der Registrierung sind Sie verpflichtet wahrheitsgemäße und vollständige Informationen über Ihre Identität zur Verfügung zu stellen und diese bei Veränderung während Ihrer Nutzung auf der Lernplattform umgehend zu aktualisieren. Für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Registrierungsdaten und aller weiteren personenbezogenen Daten des Nutzers gelten die nachstehenden Datenschutzbestimmungen.

3.5 Das persönliche Benutzerkonto ist nicht übertragbar. Die Zugangsberechtigung wird ausschließlich persönlich für Sie sowie für Schulen eingerichtet. Eine Weitergabe des Benutzerkontos an Dritte ist nicht gestattet. Eine unberechtigte Nutzung führt automatisch zur Sperrung des Benutzerkontos. Pro Person, Schule und internem/er Schüler/in ist jeweils nur ein Benutzerkonto zulässig.

3.6 Voraussetzung für die Registrierung einer Einzel- oder Schullizenz ist, dass Sie ein Mindestalter von 18 Jahren vollendet haben. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung grundsätzlich untersagt.
Wenn Sie das Mindestalter von 18 Jahren noch nicht erreicht haben, können Ihre erziehungsberechtigten Personen ein Benutzerkonto in eigenem Namen für Sie einrichten.

§ 4 Vertragsschluss

4.1 Die Präsentation und Bewerbung der Angebote der Lernplattform stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den potentiellen Nutzer.

4.2 Mit Registrierung und dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 5 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.

4.3 Wir werden den Zugang Ihrer - über unseren Online-Shop abgegebenen - Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

4.4 Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung annehmen oder wenn die Freischaltung des Zugangs zur Online-Lernplattform erfolgt, worüber wir Sie per E-Mail benachrichtigen.

§ 5 Widerrufsrecht

5.1 Wenn Sie Verbraucher sind - also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann - steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.

5.2 Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Belehrung über das Widerrufsrecht für Verbraucher über die Lieferung von digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Fabrice Buchheim, Pfalzgrafenstr. 44, 42119 Wuppertal, Telefon: 0202/6957600, E-Mail-Adresse: administrator@pveil.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

• An Fabrice Buchheim, Pfalzgrafenstr. 44, 42119 Wuppertal, Telefon: 0202/6957600, E-Mail-Adresse: administrator@pveil.de:
• Hiermit widerrufe(n) ich/wir ( ) den von mir/uns ( ) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ( ) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ( )
• Bestellt am ( ) /erhalten am ( )
• Name des/der Verbraucher(s)
• Anschrift des/der Verbraucher(s)
• Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
• Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von digitalen Inhalten. Eine Lieferung liegt vor, wenn der Zugang zu einem Portal mit digitalen Inhalten über einen längeren Zeitraum erlaubt ist. Digitale Inhalte sind alle Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden. Unerheblich ist, ob auf diese Inhalte durch Herunterladen oder Herunterladen in Echtzeit (Streaming), von einem körperlichen Datenträger oder in sonstiger Weise zugegriffen wird.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung unsererseits verlieren. Wir weisen darauf hin, dass wir den Vertragsschluss von der vorgenannten Zustimmung und Bestätigung abhängig machen können.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 6 Freischaltung des Zugangs und Vorbehalt der Vorkassezahlung

6.1 Die Freischaltung des Zugangs zur Lernplattform dauert circa X ab Vertragsschluss, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

6.2 Bei Bestellungen von Kunden mit privatem Wohnsitz oder Geschäftssitz der Schule im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor den Zugang, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Registrierungsgebühr freizuschalten (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Freischaltungsfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Registrierungsgebühr.

§ 7 Preise und Registrierungsgebühr

7.1 Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Endpreise zzgl. Registrierungsgebühr. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

7.2 Die Endpreise und die anfallende Registrierungsgebühr werden außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.

7.3 Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 5 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten sowie die Registrierungsgebühr zurückfordern (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 5 Abs. 2).

Preisänderungen:
Wir sind berechtigt, die auf der Grundlage dieses Vertrages zu zahlenden Preise der Entwicklung der Gesamtkosten anzupassen, die für die Berechnung des vereinbarten Preises maßgeblich sind. Die Anpassung erfolgt nach billigem Ermessen auf Basis von § 315 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).

a) Die Gesamtkosten bestehen insbesondere aus Kosten für Technik und Betrieb der Leistungen (z. B. Betrieb von Rechenzentren, Hardware, Lizenzen, technischer Service), Kosten für die Kundenbetreuung (z. B. Abrechnungs- und IT-Systeme), Personal- und Dienstleistungskosten, Energie, Gemeinkosten (z.B. für Verwaltung, Marketing, Mieten, Zinsen).

b) Eine Preiserhöhung kommt in Betracht und eine Preisermäßigung ist vorzunehmen, wenn sich die Gesamtkosten erhöhen oder absenken.

c) Steigerungen bei einer Kostenart, z. B. Kosten für die Technik, dürfen nur in dem Umfang für eine Preiserhöhung herangezogen werden, in dem kein Ausgleich durch etwaige rückläufige Kosten in anderen Bereichen erfolgt. Bei Kostensenkungen sind von uns die Preise zu ermäßigen, soweit diese Kostensenkungen nicht durch Steigerungen bei einer anderen Kostenart ganz oder teilweise ausgeglichen werden. Wir werden bei der Ausübung unseres billigen Ermessens die jeweiligen Zeitpunkte einer Preisänderung so wählen, dass Kostensenkungen nicht nach für Sie ungünstigeren Maßstäben Rechnung getragen werden als Kostenerhöhungen, also Kostensenkungen mindestens in gleichem Umfang preiswirksam werden wie Kostenerhöhungen.

Änderungen der Preise werden wir Ihnen mindestens sechs (6) Wochen vor ihrem geplanten Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Ihnen steht bei einer Preiserhöhung das Recht zu, den Vertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisanpassung in Textform (z. B. per Brief oder E-Mail) zu kündigen. Hierauf werden wir Sie in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. Im Übrigen bleibt § 315 BGB unberührt.

§ 8 Zahlungsbedingungen, Rechnungsstellung

8.1 Zahlungsoptionen bei Einzellizenz und Schullizenz
Sie können den Kaufpreis sowie die einmalige Registrierungsgebühr je nach Lizenztyp, per SEPA-Lastschrift, PayPal, Banküberweisung oder mit Kauf auf Rechnung zahlen.

Einzellizenz:
Wenn Sie eine Einzellizenz für eine feste Vertragslaufzeit von drei (3) oder sechs (6) Monaten gekauft haben, können Sie die Zahlungsoption PayPal oder Banküberweisung wählen.

• PayPal
  Bei Zahlung per PayPal entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung. Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
• Banküberweisung
  Wenn Sie sich für die Zahlungsoption Vorkasse entscheiden, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben. Wir senden Ihnen in der Bestellbestätigung per E-Mail auch die Bankverbindung. Achten Sie bei der Überweisung bitte darauf, im Verwendungszweck nur die Internet-Quittungsnummer anzugeben. Überweisen Sie den kompletten Betrag auf einmal, um die automatische Bearbeitung der Bezahlung zu beschleunigen. Bei mehreren Bestellungen tätigen Sie bitte separate Überweisungen.

Wenn Sie eine Einzellizenz ohne feste Vertragslaufzeit gekauft haben, können Sie ausschließlich ein SEPA-Lastschriftmandat erteilen.

• SEPA-Lastschrift
  Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt nicht vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung) von uns an Sie, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Abweichend von der 14-Tage Pre-Notification, basierend auf dem SEPA Basis-Lastschriftverfahren, wird eine Vorabankündigungspflicht fünf (5) Tage bei der SEPA-Erstlastschrift und zwei (2) Tagen bei der SEPA-Folgelastschrift für die Durchführung von Lastschriften vereinbart. Bei wiederkehrenden SEPA-Folgelastschriften mit den gleichen vereinbarten Einzugsbeträgen (Einzellizenz) erfolgt die Vorabankündigung nur vor dem ersten Lastschrifteinzug unter Angabe der zukünftigen Fälligkeitstermine.

Schullizenz:
Wenn Sie eine Schullizenz gekauft haben können Sie zwischen der Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandates und Kauf auf Rechnung auswählen.

• SEPA-Lastschriftmandat (siehe unter Einzellizenz SEPA-Lastschrift)
• Kauf auf Rechnung
  Bei einem Kauf auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem der Zugang freigeschaltet wurde und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 10 (zehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist.

§ 9 Laufzeit/Kündigung der Abonnements

9.1 Die Einzellizenz für drei (3) oder sechs (6) Monate weist eine feste Vertragslaufzeit auf. Das Einzellizenz-Abonnement - zwölf (12) Monate - sowie das Schullizenz-Abonnement – zwölf (12) Monate - beginnen mit dem Datum des Vertragsschlusses.

9.2 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt bei dem Einzellizenz-Abonnement zwölf (12) Monate und für das Schullizenz-Abonnement zwölf (12) Monate. Das Einzellizenz-Abonnement verlängert sich automatisch um einen weiteren (1) Monat, wenn das Abonnent nicht vor Ende des jeweiligen Vertragszeitraumes gekündigt wird. Das Schullizenz-Abonnement mit Mindestvertragslaufzeit zwölf (12) Monate verlängert sich automatisch um weitere zwölf (12) Monate, wenn der Abonnent nicht spätestens drei (3) Monate vor Ende des jeweiligen Vertragszeitraumes kündigt. Die Kündigung muss in Textform per Post, per Telefax mit Absender- und Datumskennung oder per E-Mail erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung ist der Eingang der Kündigungserklärung bei uns maßgebend.

§ 10 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 11 Haftung

11.1 Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

11.2 In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.

11.3 Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

§ 12 Urheberrechte und geistiges Eigentum

Sämtliche Abbildungen und Texte, deren Arrangements im Rahmen der Lernplattform sowie das Lernprogramm selbst genießen urheberrechtlichen Schutz sowie Schutz nach anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums. Diese dürfen weder vervielfältigt, veröffentlicht, verbreitet, bearbeitet, übersetzt oder sonst in andere Medien eingespeichert oder verarbeitet werden, einschließlich solcher in elektronischer Form. Jede Verwertung, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen, Ton- oder Bildmaterial, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch uns. Eine wie auch immer geartete Einräumung von Nutzungsrechten findet nicht statt, es sei denn dies wird im Einzelfall ausdrücklich schriftlich vereinbart. Sofern Sie unsere Inhalte (einschließlich der Inhalte aus dem RSS-Feed) insbesondere auch gewerblich nutzen möchten, wenden Sie sich bitte an administrator@pveil.de.

§ 13 Nutzung des Forums

Unsere Nutzungsbedingungen können Sie unter den allgemeinen Nutzungsbedingungen einsehen und abrufen.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers, Wuppertal. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.

§ 15 Alternative Streitbeilegung

15.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/info/departments/justice-and-consumers_de. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

15.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Pveil – Fabrice Buchheim, Wuppertal

November 2019